-->

In der Schweiz wohnen und in Deutschland wählen

  • Wählen auch aus dem Ausland möglich
  • Wer als Deutscher in der Schweiz seinen festen Wohnsitz hat kann dennoch sein Wahlrecht in Deutschland wahrnehmen und an der nächsten Bundestagswahl am 27.09.2009 teilnehmen. Es kostete uns ein wenig Anstrengung, dies herauszufinden. Ich fragte vor Jahren einen deutschen Grenzbeamten, wie das funktioniert, und ob ich dazu ein Konsulat oder die deutsche Botschaft in Bern aufsuchen müsse.

    „Das weiss ich nicht, fragen sie bitte meinen Schweizer Kollegen“

    war die entwaffnend ehrliche Antwort.

    Da ich davon ausging, dass Schweizer Grenzbeamten in deutschem Wahlrecht eher nicht ausgebildet werden, suchte ich lieber im Internet nach einer Antwort auf meine Frage. Auf der Homepage der Deutschen Botschaft in Bern bzw. später auf der Homepage der Gemeinde, in welcher wir zuletzt in Deutschland gemeldet waren, fand ich ein Formular zum Herunterladen, welches uns erlaubte, ins Wählerverzeichnis eines benachbarten Landkreises in Deutschland eingetragen zu werden.

  • Eintrag ins Wählerverzeichnis bis zum 6. September 2009
  • Das muss allerdings bis 6. September geschehen sein. Denn:

    „Der Antrag muss bis spätestens zum 21. Tag vor der Wahl (6. September 2009) bei der letzten Wohnsitzgemeinde in Deutschland eingehen.“
    (Quelle: www.bern.diplo.de)

  • Kein Heimatort aber einen Geburtsort
  • Ist dies geschehen, bekommt man 3 Wochen vor der Wahl seine Briefwahlunterlagen zugeschickt. In Deutschland werden anders als in der Schweiz nicht grundsätzlich immer alle Wahlunterlagen per Post zugeschickt, man muss eine Briefwahl eigens beantragen bzw. sich seine Briefwahlunterlagen in der Heimatgemeinde abholen. „Heimatgemeinde“ ist die Gemeinde, in der man zurzeit gemeldet ist, das hat nichts mit dem Schweizer „Heimatort“ zu tun.

    Deutsche haben keinen Heimatort, sie haben nur einen „Geburtsort“. Den wiederum haben die Schweizer nicht, jedenfalls habe ich noch keinen Geburtsort in einem Schweizerpass oder in einer „ID“ = der Identitätskarte entdecken können.

  • Wählen im Landkreis in Grenznähe
  • So wählen wir nun im Landkreis Waldshut, obwohl wir nie dort wohnten oder lebten, mit erster und zweiter Stimme die richtigen Kandidaten und die richtige Partei. Welcher Landkreis für Deutsche in Bern oder in der Innerschweiz als „grenznah“ gilt, dass weiss einzig das deutsche Wahlrecht bzw. die Beamten, die es hüten. Bislang konnten wir nicht herausfinden, wie diese Entscheidung getroffen wird, in welchem Wahlkreis man am Ende per Briefwahl abstimmen darf. Eine Anfrage beim Wahlleiter blieb noch unbeantwortet.

    Stimmzettel Bundestagswahl 2009
    (Foto: Stimmzettel für die Bundestagswahl am 27.09.2009, Wahlkreis 288)

    In Deutschland muss man Kreuzchen machen auf dem Wahlzettel und nicht „Ja“ oder „Nein“ schreiben, wie in der Schweiz. Die wenigsten der mehr als 276 000 Deutschen in der Schweiz werden sich diese Mühe machen, vermuten wir. Ob sie in Deutschland so gefürchtet sind wie die Stimmen der über 700 000 Auslandsschweizer in der Schweiz? Wer sich aus Deutschland verabschiedet hat oft auch nichts mehr mit der zurückgelassenen politischen Mitbestimmung am Hut. Eigentlich schade, das.

    

    19 Responses to “In der Schweiz wohnen und in Deutschland wählen”

    1. neuromat Says:

      Nun ist dies ja mit der politischen Mitbestimmung in Deutschland so eine Sache. Man könnte auch sagen es ist nicht weit her mit dieser. Aus der Ferne betrachtet sind Schwafelsendungen mit Anne Will (kann aber nicht), Hartz aber vier und ähnliches leicht zu ertragen.

      So leicht wie auch die Feststellungen aller Politiker nach fast jeder Wahl, dass man diese gewonnen und nun einen klaren Wählerauftrag habe (nämlich weiter zu essen und zu trinken – und den Dienstwagen jederzeit nach Spanien nachkommen zu lassen).

      Besonders eindrucksvoll war der Wahlsieg Gerhard Schröders bei der letzten Bundestagswahl, der trotz seinem Sieg (zwar hatten alle anderen auc gewonnen) nicht Bundeskanzler wurde. Anschliessend sagte er noch: Ich geb Gas, ich geb Gas, ich will Spass, ich will Spass (Refrain mit Guido Westerwelle im Duett). Dann gab er Gas – aber prompt.

      Da dürfeb jetzt alle 3x raten ob ich in D wähle. 😀

    2. tholm Says:

      @admin
      Interessant, dass Du im Landkreis Waldshut Deinen Wahlkreis hast. Mein Wahlkreis ist der Wahlkreis des letzten Hauptwohnsitzes in Deutschland.

    3. Ultru Says:

      Ich glaube viele Auslandsdeutsche wissen gar nicht dass sie noch wählen können und wie man das anstellt. Übrigens: Wohnt man weiter weg wählt man in dem Wahlkreis in dem man zuletzt gemeldet war.

    4. Frank Bagehorn Says:

      In meinem Fall wähle ich in der Gemeinde, in der ich in Deutschland zuletzt gemeldet war. Und die ist alles andere als grenznah, mit Entfernung hat das wohl eher wenig zu tun…

    5. Delay Says:

      Die heutige Veröffentlichung (17.9.) ist zu spät: Die Frist zum Eintrag ins Wählerverzeichnis ist ja bereits am 6.9. abgelaufen. Schade.

      Eine Blogsuche hätte weitergeholfen:
      http://playoutrightnow.blogspot.com/2009/03/die-qual-vor-der-wahl-oder.html

      Den Artikel habe ich im März gepostet. 😉

      [Anmerkung Admin: Danke dass du da noch extra drauf hinweist. Steht im Beitrag deutlich erklärt. Gilt halt für die nächste Wahl. 😉 ]

    6. ksandra Says:

      Ich habe auch die Wahlunterlagen beantragt und bekommen. Allerdings nicht aus dem nächsten grenznahen Wahlkreis, sondern dem Wahlkreis, in dem ich zuletzt polizeilich gemeldet war (musste das explizit angeben), was ja auch irgendwie Sinn macht, weil man da ja noch die meisten kennt, sofern der Wegzug nicht schon vor zig Jahren war.

      [Antwort Admin: Komisch, habe das extra geprüft. Wir wurden nicht gefragt, in welchem Wahlkreis wir wählen wollen. Wurde einfach zugeteilt. Letzter Wohnort wäre sinnvoller gewesen, denn da kannten wir wenigsten die Kandidaten]

    7. Ein Wähler Says:

      Richtig, aussuchen kann man sich den Wahlkreis nicht. Wenn man zuletzt mehr als 3 Monate ununterbrochen in D gemeldet war, ist dort der Wahlkreis für die Auslandswahl.
      In dem Fall gibt es nur 2 Möglichkeiten: Entweder hast Du Dich nicht ordentlich gemeldet (Du Schlingel), oder Du bis Seemann 🙂

      Guckst Du hier: http://www.bern.diplo.de/Vertretung/bern/de/Downloads/Antrag__zur__Eintragung__ins__Waehlerverzeichnis__BT,property=Daten.pdf

      Ich hab (natürlich) gewählt!

    8. neuromat Says:

      Wie erklären sich eigentlich die niedrigen Wahlbeteiligungen in der Schweiz. Gerade wenn es um relevante Sachthemen geht, werden historische Tiefs erzielt?

      Wie erklärt sich zudem das mediale Interesse an einem bundesdeutschen Wahlkampf, während die eidgenössischen Sozialversicherungen auf dem Sterbebett liegen. Oder erklären sich die eben genauso?

    9. babs Says:

      natürlich hab ich gewählt in Deutschland – auch nach 8 jahren in der schweiz. und die politik ist (wie der fussball) in D doch auch spannender als in der CH. nicht immer, zugegeben, das wahl-duell-duett letzten sonntag war mässig.

      es gibt wohl deutsche (wie ich), die die innere bindung behalten und das interesse für das heimatland. und solche, die wirklich und endgültig ausgewandert sind und dementsprechend auf kanal 1 der fernsehsender auch nicht mehr ARD sonder FS1 programmiert haben.

    10. R.Schaedeli Says:

      An Neuromat:
      Sie wissen sicher ,dass wir inder Schweiz klar unterscheiden zwischen wählen ( Personen in ein Amt hieven) und abstimmen,dh. eine Sachvorlege ( Steuergesetz, Ausländergesetz etc etc ) genehmigen oder eben nicht.Die Stimmebeteiligungen sind bei Sachvorlagen teilweise entäuschend tief ( 30 -40 % ), dies kann erklärt werden, dass leider immer weniger Leute sich die Zeit nehmen um sich in eine Sachvorlge zu vertiefen in Zeitungen oder in den Abstimmungsunterlagen. Trotzdem die Demokratie besteht aus den Bürgern die sich um die Demokratie bemühen. Die übrigen sind die Schafe , die nur blöcken.

    11. Guggeere Says:

      @ Neuromat
      «Wie erklären sich eigentlich die niedrigen Wahlbeteiligungen in der Schweiz.»

      Meine Vermutungen: Zu vielen Leuten gehts noch immer viel zu gut, und für den Rest ist der Leidensdruck zu klein, es herrscht eine unglaubliche Ignoranz gegenüber fast allem, was in diesem Land vor sich geht, die Schweizer Gesellschaft zersplittert allmählich in 7 Mio. verschiedene Strömungen, vor etwa 25 Jahren explodierte eine Bombe mit Dummheitsviren, die sich seither unaufhaltsam verbreiten…

    12. Alioscha Says:

      Auch die Schweizer schreiben bei einer Wahl nicht Ja oder Nein, sondern sie dürfen in den Wahlzetteln panaschieren und kumulieren… (Also zweimal Kandidat xy aus der Partei a und einmal den Kandidaten ab aus der Partei b, etc.

    13. dg Says:

      http://www.bundeswahlleiter.de/de/bundestagswahlen/BTW_BUND_09/auslandsdeutsche/index.html

      Hier stehen alle Angaben für Auslanddeutsche zum wählen:

      Aktuelle Hinweise für Deutsche im Ausland
      Die Antragsfrist für die Eintragung von Deutschen im Ausland in das Wählerverzeichnis ihrer letzten Heimatgemeinde ist am 6. September 2009 abgelaufen. Wer den Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis nicht rechtzeitig gestellt hat, kann nur dann an der Wahl teilnehmen, wenn er

      bis zum 25. September 2009 bis 18.00 Uhr bei der Gemeindebehörde seines letzten Heimatortes einen Antrag auf Erteilung eines Wahlscheins stellt
      und

      nachweist, dass er die Antragsfrist für die Eintragung in das Wählerverzeichnis als Deutscher im Ausland ohne Verschulden versäumt hat (§ 25 Abs. 2 Nr. 1 BWO).
      In diesem Fall kann das Wahlrecht unter Beachtung der Postlaufzeiten durch Briefwahl oder vor Ort in der Gemeindebehörde ausgeübt werden.

      1. Wichtiger Hinweis für weiterhin in Deutschland gemeldete Personen
      Deutsche, die während ihres Aufenthalts im Ausland weiterhin in Deutschland gemeldet sind, werden von Amts wegen in das Wählerverzeichnis ihrer Gemeinde eingetragen und können ihr Wahlrecht durch Briefwahl ausüben. Dafür muss bei der Gemeindebehörde schriftlich – auch per Telefax, E-Mail, Telegramm oder Fernschreiben – oder mündlich die Erteilung eines Wahlscheines beantragt werden. Eine telefonische Antragstellung ist unzulässig.

    14. Ric Says:

      Zuercher, ja die „Doitschn“ sind sehr anstrengende Leute – u.a. auch weil die immer so gern über ihr eigenes Land jammern und kein gutes Haar dran lassen und auch lieber lamentieren als die Dinge in die Hand zu nehmen (trotzdem sind immer „andere“ Schuld oder in der Verantwortung). So wird aus Mutlosigkeit und Faulheit eine selbsterfüllende Prophezeiung. Mit allen Folgen die man hier in der Bundesrepublik „bestaunen“ kann.

      Die ironische und zynische Distanz (auch“typisch deutsch“ sind eh immer nur die anderen), mit der gefühlte 90% der Deutschen, besonders nördlich des Mains, ihrem Heimatland gegenüberstehen macht eben aus Staatsbürgern Leute mit „Wohnsitz“ (der sich ja schnell verlegen lässt, was dann „auswandern“ genannt wird… klingt als ob man sich auf eine Reise ohne Widerkehr über den Atlantik begeben würde, mit nichts als einem Köfferchen in der Hand). Dass die sich weder mit ihrer Herkunft identifizieren und schon gar nicht das „wir sitzen alle im selben Boot“ und „Wir müssen an einem Strang ziehen“-Gefühl haben, dank steter ironischer Distanz, macht die auch ziemlich paradox. Heimatgetümel und Brauchtum „anderswo“ (hauptsache anderswo!) übt auf die dann ja immer eine besondere Faszination aus, kein Heimatkitsch ist schmalzig genug um nicht angehimmelt und verinnerlicht zu werden. Ich habe als halber Ami da immer so manchen prolligen Deutschen der in die Südstaaten „ausgewandert“ ist vor Augen und dort die schlimmsten Rednecks kopiert, gar noch die Konföderiertenflagge in seinen (klar, was sonst) Pickup Truck hängt. Es geht ja nur um Heimatgetümel, der historische Hintergrund kümmert die ebenso wenig wie die Tatsache dass für viele Amerikaner diese Flagge eine ähnliche Bedeutung wie die Reichskriegsflagge für Deutsche hat.

      So distanziert und indifferent man seiner Heimat Deutschland gegenüber ist, so fanatische Patrioten werden die dann in der neuen „Heimat“. Süchtig nach Bestätigung, jetzt auch „dazu zu gehören“. Das größte Kompliment was Sie so einem Gesellen geben können ist „Man merkt Ihnen gar nicht an dass Sie kein Schweizer sind“ – da wird die Dumpfbacke über beide Ohren grinsen und sich denken „endlich“. Kein Angehöriger irgend einer anderen Nationalität würde seine Herkunft derartig verleugnen, keiner. Ich hab‘ solche Leute mehrfach in den USA erlebt, bin mit denen in’s Gespräch über Politik gekommen und genauso ahnungslos – von negativen Klischees beherrscht – die über die bundesdeutsche Politik waren sind die auch über die amerikanische Politik (oder interessieren sich schlicht nicht dafür – Distanz zum Alltag zu halten hilft die Illusion das Paradies erreicht zu haben aufrecht zu erhalten). Und merken gar nicht dass ihre Ignoranz die Ursache für die Probleme in Deutschland ist, die Probleme die die als Grund angeben Deutschland verlassen zu haben. Mir geht das bis heute nicht in den Kopf wie Leute eine solche Realitätsverdrängung hinbekommen ohne dass deren Schädel explodiert.

      Es gibt wohl keine Menschen die mehr applaudieren würden wenn „Deutschland gegen die Wand fährt“ als die Deutschen selbst – besonders jene „Ausgewanderten“. So ein pathologisches Volk hat lediglich die Regierungsform die es verdient – was bei mir nur immer den Brechreiz auslöst ist die Selbstgefälligkeit die dabei zur Schau getragen wird. Manchmal habe ich sogar den Verdacht dass man sich in Deutschland am eigenen Scheitern ergötzt, sich im Selbstmitleid suhlt und begierig alles Negative aufnimmt. Und immer noch eins draufsetzt – wie bei der stillen Post wird dann z.B. aus dem DAX der um 2,3% gefallen ist die Schlagzeile „DAX IM FREIEN FALL“. Und so ein Scheibenkleister prasselt hier in Deutschland rund um die Uhr auf die Leute ein. Aber die Leute schauen das, kaufen die entsprechenden Zeitungen und Magazine.. die Nachfrage steuert das Angebot, die wollen das einfach so!

      Und kein noch so ausgefeilter Wahlmodus könnte daran was ändern. Man muss das schon vom Kopf auf die Füße stellen, Papier alleine ist geduldig. Ich hab’s aufgegeben mich darüber aufzuregen oder gar die Leute ändern zu wollen, sollen sie weiter von „kleinen Leuten“ und „denen da oben“ schimpfen, seltsam reden und das auch noch als korrektes Hochdeutsch bezeichnen und dabei das Gejammer immer weiter verfeinern. Ich hör einfach weg und sag jedem nur „Gute Reise“ wenn mit „Auswanderung“ gedroht wird, für mich ist das keine Drohung sondern eine Verheißung – einer weniger von denen. Bis es wieder eine konstruktiv eingestellte Mehrheit in diesem Land gibt, mit dem man was aufbauen kann. Mal schauen wie lange das braucht. Der „Bevölkerungsaustausch“ (ich meine das positiv!) durch Masseneinwanderung nach Deutschland wird seinen Teil dazu beitragen.

      Zuercher, nun habt ihr in Zürich (und der restlichen Schweiz) das „Problem“ 😉 Darüber würde ich mir weitaus mehr Sorgen machen.

    15. neuromat Says:

      @ Guggeere

      dies ist auch meine Theorie .. überall hat jede und jeder was zu gut, die die wirklich und berechtigt Unterstützung brauchen und denen es zusteht blicken in die Röhre … diese Themen sind so unangenehm inclusiv eines gewissen Maulkorbs und dem Umstand, dass an bestimmten Tagen „die Russen zusätzlich noch ein paar Viren abwerfen“, dass sich wirklich nur noch von Ignoranz sprechen lässt. Ich meine das absolut ernst (im Blog ist das manchmal schwierig – aber hier ist für mich ein Punkt erreicht, da verhagelt es mir jede Ironie)

      Dennoch oder gerade deswegen Ein schönes Wochenende.

    16. neuromat Says:

      „Es gibt wohl keine Menschen die mehr applaudieren würden wenn “Deutschland gegen die Wand fährt” als die Deutschen selbst – besonders jene “Ausgewanderten”. So ein pathologisches Volk hat lediglich die Regierungsform die es verdient – was bei mir nur immer den Brechreiz auslöst ist die Selbstgefälligkeit die dabei zur Schau getragen wird. Manchmal habe ich sogar den Verdacht dass man sich in Deutschland am eigenen Scheitern ergötzt, sich im Selbstmitleid suhlt und begierig alles Negative aufnimmt.“

      am schlimmsten aber sind die Amis. Denn die Amis sind die es gar nicht gibt, weil sie von den Engländern und den Franzosen und den Spaniern, den Deutschen vielleicht auch von einigen Schweizern ausgerottet wurden, die dann alle plötzlich Amerikaner wurden (in Deutschland im Fall eine ueble Sorte klebrigen Gebäcks) und dabei immer halbe waren. Verstehst Du ein Ami ist immer ein halber, ein halber Deutscher, halber Italiener und so weiter – was für ein Mangel.

      Am allerschlimmsten aber sind dann die halben Halben … sorry aber bei dem Senf 🙂

    17. cocomere Says:

      Der Geburtsort muss in der Schweiz für offiziellen Papieren auch angegeben werden. Und mit dem Geburtsort, ist die Gemeinde auf dessen Territorium man die geburt geschieht, gemeint, denn in diesen Gemeinden wird scheinbar auch einen Eintrag in ein Zivilregister vorgenommen. Auswirkungen auf Bürgerrechte hat dieser Ort aber wahrscheinlich nicht. Vielleicht nur, wenn die Eltern/Mutter keinen Heimatort und einen festen Wohnsitz haben/hat.

      [Anmerkung Admin: Angegeben wird der Geburtsort, er erscheint aber danach weder im Pass noch in der ID, oder habe ich das falsch verstanden?]

    18. Guggeere Says:

      @ Ric: Gemäss deiner Darstellung wären unter all diesen Hillbillies und Rednecks, die das Strassenbild in den USA landesweit dominieren und keine Ahnung von gar nichts haben, extrem viele deutsche Einwanderer. Das ist allein schon zahlenmässig völlig unmöglich…

      Überleg dir mal Folgendes: Vorausgesetzt, dass alle Menschen gleich sind (für mich eine Grundannahme – wie hoffentlich auch für dich), ist auch die A…quote überall gleich hoch.

    19. Egon Says:

      für die, die nur wenig Zeit haben sich vor den Abstimmungen (was für ein Tüpflischeisser!!!!!!) mal mit Sachthemen zu befassen:

      http://www.vimentis.ch/?gclid=CJ-CxN-4_pwCFRK7ZwodNmyOqQ

    Leave a Reply