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Wenn es richtig teuer wird für die UBS

  • In Aftenposten stand das nicht
  • Momentan komme ich nur am Wochenende zur gründlichen Lektüre der Schweizer Zeitungen. Norwegen ist weit weg, und in „Aftenposten“ oder im „Dagbladet“ stand nichts über den Knüller der Woche: Das Schweizer Bankgeheimnis, es ist existiert nicht mehr. Oder doch noch ein bisschen? Oder nicht mehr richtig? Während am Freitag, den 20.02.09 in der Sendung „Arena“ noch diskutiert wurde,ob das Bankgeheimnis „wankt“ oder doch schon „fällt“ (siehe hier) , schrieb der Tagesanzeiger am darauffolgenden Samstag:

    Herausgabe von UBS-Daten verboten, doch sie sind schon weg
    Das Bundesverwaltungsgericht hat eine Beschwerde von acht amerikanischen UBS-Kunden gutgeheissen. Ihre Daten dürfen nicht weitergegeben werden. Sie sind aber bereits in den USA.
    (Quelle: Tagesanzeiger vom 21.02.09, S. 1)

    Bemerkenswert hier die Zeitverhältnisse. Wurde uns nicht immer wieder von kundigen Schweizern erklärt, dass die Schweizer keine einfache Vergangenheit, also kein Präteritum kennen? Nur Gegenwart und Perfekt? Hier lesen wir es deutlich: „Die Herausgabe von UBS-Daten ist verboten“, aber die „UBS hat die Daten weitergegeben“. In der Gegenwart nicht erlaubt, im Perfekt bereits geschehen. Doch der wahre Hammer kommt erst noch. Ein Nebenabsatz des Tagi-Artikels weisst deutlich darauf hin, dass mit dem Ende des Bankgeheimnisses auch eine ganz besondere finanzielle Bedrohung auf die UBS zukommt. Nach den Millardenverlusten an der Börse droht nun auch noch eine happige Strafe. Eine „Busse“, wie man in der Schweiz sagt. Sie wird dieser grössten aller Banken vielleicht finanziell das Rückrat brechen. Der Tagi schreibt:

    Am Freitagabend hat das Bundesverwaltungsgericht der UBS und der Finanzmarktaufsicht (Finma) «verboten, Bankunterlagen oder Dokumente» der acht Kläger «an Dritte, insbesondere an die amerikanischen Behörden, herauszugeben». Der UBS wurde eine Busse bis zu 10’000 Franken angedroht, falls sie sich nicht an das Verbot hält.
    (Quelle: Tagesanzeiger.ch vom 20.02.09)

    Bis zu 10 000 Franken“ heisst, es kann auch eine kleinere Busse sein. Das tut richtig weh, in jedem Fall. Das wird sich die UBS jetzt sicherlich gut überlegen, ob sie diese Busse riskiert, oder doch lieber eine Klage der amerikanischen Behörden. In jedem Fall ist nun umsichtiges Handeln angesagt. Wer will schon gern „gebüsst“ werden, noch dazu von einem Schweizer Gericht.

    

    22 Responses to “Wenn es richtig teuer wird für die UBS”

    1. Holger Says:

      @Zuercher
      bitte genauer recherchieren: das deutsche Staatsoberhaupt ist der Bundespräsident und nicht der Bundeskanzler.

    2. Thomas W. Says:

      @Zuercher:
      Ich nehme mal an, es soll sich bei Frau „Merkele“ um Frau Angela Merkel handeln, deutsche Bundeskanzlerin. Das „Merkele“ muss dann ja wohl eine schweizerische Verkleinerungsform sein, oder?

    3. Simone Says:

      Bin gespannt, wenn die Bankdaten einiger Leute nach Deutschland gelangen. Das gibt sicher einen richtigen Aufschwung und die Staatsverschuldung reduziert sich durch die Steuereinnahmen gewaltig. Vielleicht wird ja dann in der Schweiz bald die Hartz-Reform eingeführt…

    4. AnFra Says:

      @Simone

      Warum „vielleicht“.

      Alles zur seiner Zeit!

    5. AnFra Says:

      Angesichts der Fasnacht etwas Schmonzes.

      Furor Helveticus

      Wer rast so schnell auf der Autobahn,
      es ist die Helvetia, in ihrem Wahn,
      sie hält umklammert in ihrer starken Hand,
      das strangulierte Volk am UBS-Knebelband.

      Warum rast sie so schnell im Rückwertsgang,
      immer knapp vorbei am steilen Unglückshang,
      alle entgegenkommenden Autos packt der Schrecken,
      Helvetia denkt, sollen die doch statt mir verrecken.

      Mein Volk, was birgst du so bang dein Gesicht?
      Siehst Helvetia, du dort den bösen Ami denn nicht!
      Den Bösewicht mit Sternen und blutroten Streifen?
      Mein Volk, der wird sich niemals an uns vergreifen!

      Du liebes Volk, komm ras mit mir,
      gar fremde Gelder, die bring UBS nur dir.
      Manch klingende Beute, in der Banken Parade,
      bringt sie an Zürichs Ufers, an goldene Gestade.

      Ich liebe das Geld, mich reizt deren güldene Gestalt,
      und ist es nicht willig, so benötige ich keine Gewalt!
      Denn ich habe listige Vollstrecker, die UBS-Truppe,
      die beherrschen alle Tricks und sind nicht von Pappe.

      Diese Jungs haben tolle Werkzeuge auf ihren Paletten,
      die Amis sind kaputt und haben nur rostige Korvetten!
      Wir sitzen sicher und wohlfein in unserem Piratennest,
      können feiern, saufen und lobpreisen: We are the best!

      Taucht auf ein Jagdgeschwader mit Sternen und Streifen,
      sagte Helvetia zum Volk, brauchst keine Flucht ergreifen,
      wir ziehen mit Worten und Vorwürfen unsere Schwaden,
      wie wir erfolgreich getan mit den nördlichen Schwaben.

      Im Raserrausch verweigert sich die Vernunft, man ist doch wer,
      die Amis verlangen die Beute und Namen, das wiegt zu schwer.
      Helvetia sagt, wir rücken nichts raus, das ist uns sehr teuer,
      und hört nicht das Kommando auf der Korvette: Gebt Feuer!

      Der Helvetia graust es mächtig, als es wuchtig explodiert,
      rückt sie raus die Beute, aber es war so nicht konzipiert,
      die Piraten suchen hierfür einen anderen Schuldigen,
      denn sie wollen sich selber als unbedarfte Opfer huldigen.

    6. magnum Says:

      Einige bemerkungen und ev. denkanstösse

      Im westen nichts neues. Die diskussion um das ch-bankgeheimnis ist so alt wie es selbst.
      Druck erzeugt gegendruck.

      Wie wäre es wenn die betroffenen staaten ein steuersystem schüfen welches ihre bürger nicht dazu animiert sich der horrenden wertabschöpfung durch den staat zu entziehen. Beispiel mehrwertssteuersätz von 15% und mehr.

      Zudem liegt der vorschlag einer 35%-igen verrechnungsteuer/vorsteuer auf zinserträgen ausländischer kunden auf dem tisch. Diese 35% würden direkt an die steuerbehörde des jeweiligen staates gehen. Die türen stehen hir seit langem weit offen.

      Orthographie- und tipfehler bleiben ausdrücklich vorbehalten

    7. Holger Says:

      @magnum
      Dieses „Ihr Deutschen seid doch selbst Schuld mit Euren viel zu hohen Steuern“ wird immer wieder von schweizer Seite vorgebracht. Dadurch wird es aber nicht besser. Es handelt sich bei diesen „Flüchtlingen“ schlicht und ergreifend um Schmarotzer: sie leben in der deutschen Gesellschaft, wollen sich aber nicht an den Kosten beteiligen.
      Man muß sich entscheiden: in Deutschland leben und sich dann auch an dort geltenden Gesetze halten, oder auswandern. Hier zu leben und woanders (weniger) Steuern zahlen, ist asozial. Die gegenwärtige Praxis der Schweiz unterstützt Deutsche beim Asozial-Sein. Es ist nur verständlich, daß sich die ehrlichen ihre Steuern zahlenden Deutschen darüber aufregen.
      Es steht nicht im Belieben des Einzelnen, seine Steuerschuld selbst festzusetzen.

    8. Simone Says:

      @Holger:
      Dem bleibt eigentlich nichts hinzuzufügen. „Hüh oder Hott“ heißt die Devise, man muss sich entscheiden, ob man auswandert oder bleibt.

      Hinzufügen möchte ich noch, dass die Volkswirtschaft eines Staates nicht auf die Steuern reduziert werden sollte. Klar, hier bietet die Schweiz einen Anreiz für Reiche und für mindestens durchschnittlich verdienende Singles ohne Kinder (als Beispiel, hier besteht kein Anspruch auf Vollständigkeit).

      Stellt man dagegen eine Familie mit mehreren Kindern, so ergibt sich die Frage nach der Betreuung und da sieht es in der Schweiz relativ schlecht aus. Deutschland ist da sicher auch nicht optimal, aber zumindest mit Siebenmeilenstiefeln auf dem Vormarsch. Geht man nach Skandinavien, wo beispielsweise der Spitzensteuersatz in Dänemark bei etwa 63% liegt, findet man für Kinder auch wesenlich bessere Verhältnisse vor, da Schulen und Kindergärten über Steuern finanziert werden.

    9. Max Says:

      @holger

      Das kann ich nur unterschreiben.

    10. AnFra Says:

      @magnum

      Schau, magnum, hier geht es nicht um ausländisches, nach deiner Meinung wohl „falsches“ Steuerrecht, sondern inzwischen darum:

      Einige Schweizerbanker sind erwischt worden, als sie mit ihren gierigen Fingern in die US-amerikanischen Steuerschatulle gegriffen haben. Bei solch einem vermuteten kriminellen Akt kann nun nicht mehr die üblichen Schwadronierungen wegen „falsches“ Steuerrecht durchführen und / oder gar eine deutschgeeichte Nazi-Keule schwingen. Hier muss man die Hosen runterlassen. Glaube, da sind die Amis nicht zimperlich.

      Vergleichbares erfolgte von einigen Schweizerbanken und füstl. FL-Banken, wenn wie geschehen, diesen in Deutschland wohnenden dt. Steuerpflichtigen, also im Geltungsbereich des dt. und EU-Rechts, Beihilfe und vermutlich in größter Dreistigkeit sogar aktive Beihilfe bei der Herausschaffung des unversteuerten Geldes helfen. Mit u. a. Gestellung von Personen, Fahrzeugen und Beratung! Das ist nun mal auch ein Griff in die Steuerschatulle beim deutschen Nachbarn. Da möchte ich nichts erleben, wenn dt. Firmen vergleichbares in der Schweiz beim vergleichbaren Rechtsbruch machen würden.

      Diese Bank-Piraten scheren sich einen Dreck um freundliche Nachbarschafts-Beziehungen, miss- und verachten nationale und internationale Gesetze, die verschanzen sich dreist sogar hinter dem Schweizervolk und lassen leierartig rausblöken: „Bankengeheimnis, Bankengeheimnis“! Solche eine Sippenhaftung braucht sich doch kein freier Schweizer gefallen lassen.

      Das Schweizervolk muss sich doch von solchen kriminellen Machenschaften distanzieren und dann trennen können, oder!

      Folgend ein Szenario, welches vermutlich kommen könnte (aus der US-amerikanischer Sich sicher kommen wird):
      „Der Gang nach Canossa“. Und zwar von einigen Personen aus Zürich und Bern. Das Problem hierbei: Dieses Canossa liegt nun mal in Washington …… und in Brüssel.

      Der dt. Kaiser hat sich bei seinem Gang nach Canossa sicherlich einen Schnupfen geholt.
      Das ist aber immer noch für euch Schweizer besser als wie im Mittelalter, als auf den Kanon des Kaisers folgendes stand: „Ultima Ratio“.

      Kleiner ernstgemeinter Trost:
      Der erste Schritt in solch einer Erkenntnisentwicklung ist fast unüberwindlich, der zweite etwas erträglicher, der dritte erträglich, der vierte leichter und der letzte Schritt ist tröstlich, weil das gute Ende naht.

    11. Simone Says:

      @Zürcher:
      Stimmt nur bedingt, denn die skandinavischen Ländern haben deutlich höhere Steuern als Deutschland und schneiden in den PISA-Ergebnissen meist sehr gut ab und zwar ohne Privatschulwesen. Ich gebe Ihnen insofern Recht, als dass in Deutschland mehr Steuergelder ins Schulwesen investiert werden sollten.
      @Anfra:
      Schönes Gedicht 🙂

    12. Holger Says:

      @Zürcher
      Dein wunderbar provokanter Abtreibungsvergleich samt rhetorischer Frage hinkt nicht nur auf einem, sondern auf anderthalb Beinen. Der Denkfehler ist: In Deinem Beispiel wird die Straftat auf ausländischem Boden begangen: in Polen verboten, in der Schweiz begangen. Im Steuerhinterziehungsfall findet das Vergehen im Inland statt.
      Deutsche Justiz erklärt sich grundsätzlich nur im Inland für zuständig. Eine der wenigen Ausnahmen, über die auch groß in den deutschen Medien berichtet wurde, sind die Pädophilen, die in Südostasien ihr Unwesen treiben. Die können neuerdings auch in Deutschland verurteilt werden, soweit sie deutsche Staatsangehörige sind.
      Die Steuerhinterzieher sitzen in Deutschland. Sie begehen hier eine Straftat und werden verfolgt. Wenn aber z.B. ein Deutscher in der Schweiz bei Rot über die Ampel geht, dann ist das den deutschen Behörden herzlich egal. Ich glaube, daß hinter Deinen ganzen Provokationen (deren Effekt übrigens abzunehmen scheint – kaum noch Reaktionen darauf) ein recht heller Kopf steckt. Eigentlich ist so ein Vergleich Deiner unwürdig. 😉

      So, und noch kurz zum Wohnungsvergleich: ich habe kein Problem damit, wenn jemand „erwachsen“ werden will. Dann soll er aber bitte auch ausziehen. Solange er „zuhause“ lebt, muß er sich damit abfinden, daß die Eltern die Regeln bestimmen.

    13. AnFra Says:

      @Holger

      Recht so.

      Kein Züricher kommt mit ner Maskierung daher, also mit einer Doppel-Maskierung.

      Mit ca. 90 % Wahrscheinlichkeit weiß ich nun, wer dieser „üble“ Kerl ist. Eigentlich scheint er ein sehr netter Mensch zu sein. In persönlichen Umgang gibt er sich wahrlich ganz anders.

      Bei ihm ist wohl manchmal / mengisch durch die Situation auf der Blogwiese wie bei Dr. Jekyll und Mr. Hyde.

    14. Simone Says:

      Zürcher:
      „Wir Schweizer sind das Volk der Mieter“ erklärte mir kürzlich ein Freund.
      Was in Ihrer Argumentationskette fehlt, ist Dignitas. Also?

    15. Holger Says:

      @Zürcher
      „innere Einmischung in die Gesetzgebung souveraener Nationen“? Kann ich nicht erkennen. Im konkreten Fall UBS haben die US-Behörden der Schweiz nichts vorgeschrieben. Die Schweiz hatte die Wahl: schön die eigenen Gesetze befolgen und eine Anklage der UBS in den USA riskieren, oder die eigenen Gesetze brechen und der UBS die Anklage ersparen. Die USA haben lediglich ihre eigenen Gesetze angewandt. Nach den Zeitungsberichten zu urteilen, hatte die schweizer Seite auf Zeit gespielt und gehofft, das Problem auszusitzen. Das ging schief.

      Und Steinbrück? Er sieht, wie deutsches Schwarzgeld von schweizer Gesetzen geschützt wird. Es geht ihm nur um die deutschen Kunden der schweizer Banken. Die schweizer Kunden sind ihm total egal. Aber bei den deutschen Kunden hast Du de facto eine Einmischung der Schweiz in innere deutsche Angelegenheiten. Und das findest Du doch auch doof.

    16. Guggeere Says:

      @ AnFra
      Ich kam zur haargenau gleichen Diagnose. Besagter Troll kann nur die Hyde-Form von irgendjemandem sein; allerdings in bedenklich fortgeschrittenem Stadium: Wenn einer sogar den Wikipediafälscher und bedingungslosen Zürichsee-Führer-Verherrlicher Köppel als Vorbild nennt…

    17. AnFra Says:

      @Guggeere

      Ja, ja, der „Kein Züricher“, der ist im wahren Leben schon ein recht netter Junge, aber auf der elektronisch-neurologischen Bühne hat er ab einem bestimmten Punkt so seinen Knacks abbekommen.

      Vermutlich bringt er seine vielen Gesichter durcheinander: Der nette Mensch von nebenan, der Zorro, der Samariter, der Helfende, der Frankenstein, der Patriot, der Dr. Jekyll, der Mr. Hyde und natürlich der altgermanische Troll.

      Aber vermutlich ist er ein altgermanischer Troll UND noch ein anderes Wesen der zuvor aufgeführten Erscheinungen. Damit also multikomplex! Demnach würde er Hilfe benötigen, um sich wieder aus dieser Zwiespältigkeit zu befreien.

      Die sicherste Lösung scheint im tiefsten Punkt des Zürichsees zu sein.
      Wo bereits schon für bestimmte Finanzspezis die Hyänenverlocherte vorbereitet wird.

    18. AnFra Says:

      @Holger

      Dieser schwarze Wortverdreher, der @Züricher.

      Hat doch glatt vergessen zu schreiben, dass es im Grundsatz zu seiner Schreibe nicht um diese damische Zinsquellenbesteuerung von 35 % geht, sondern um die gigantische (vermutete) Beihilfe zu Steuerbetrug von Schweizerbankern und deren Erfüllungsgehilfen z. B. bei dt. Steuerpflichtigen in Deutschland, als im Geltungsbereich der dt. Gesetzgebung und nicht der Schweizergesetze.

      Die Diskussion im FS 1 am 24.02.2009 war für die dt. Zuschauer irgend wie doch sehr bizarr. Fast wollte man glauben, hier geht es um eine klitzekleine Abrechnungsungenauigkeit in einer vatikanischen Stiftung zur Seligsprechung der Schweizerheiligen St. Hehlvetia!

      Und nicht um (vermutete) Beihilfe bzw. Unterstützung milliardenschweren Steuerbetrug durch Schweizerbanker, da also nicht in der Schweiz, sondern im Ausland durchgeführt wurde.
      Das schweizer Steuergeheimnis für das Schweizervolk ist den anderen Finanzverwaltungen doch egal, jedoch die unterlassenen, verzögerten und ausgeschwindelten Gesuche zur Betrugsaufdeckung jedoch nicht.

      Also haben die Schweizerbanker arrogant, überheblich, frech-selbstsicher und hinterlistig die anderen im Ausland lebenden Menschen betrogen, hintergangen und sich dabei auch noch ein Loch in den Bauch gelacht.

      PS: Der Züricher hat sich nach vorliegenden Informationen bereits bei der Curry-Bude um eine neue Stellung beworden. Die Chefin teilte mit: Einen Hauch von einer neuartigen Schweizerdemut hätte sie verspürt. 😉

    19. Mare Says:

      @Ein Zuercher:Hat da jetzt irgendwer die Contenance verloren und fängt an zu geifern? Braune Gesellen? Wer bitte? Von denen gibt’s in der Schweiz doch mehr als genug, auch solche mit Schweizerpass seit hunderten von Jahren.

    20. Holger Says:

      @Zürcher
      Du hast offenbar noch gar nicht verstanden, worum es Steinbrück geht: um das unversteuert (d.h. schwarz) in die Schweiz verbrachte Geld. Sofern es sich dabei um Einkommen handelt, sind darauf bei Großverdienern à la Zumwinkel 45% (Grenzsteuersatz) fällig, zuzüglich Solidaritätszuschlag und Sozialabgaben. _Das_ ist der große Batzen, der dem deutschen Fiskus entgeht. Daß die Schweiz dann ganz brav die aus dem schwarz gebunkterten Geld generierten Zinsen besteuert nach Deutschland abführt, ist dagegen doch größenordnungsmäßig ein Witz.

      Beispiel: 500.000 Euro Einkommen werden schwarz in die Schweiz verbracht. Da kommen wir gut und gerne auf 200.000 Euro Steuern und Abgaben. Die liegen jetzt gut geschützt vom Bankkundengeheimnis in der Schweiz, und es fallen jährlich 5% Erträge an. Also 25.000 Euro. Davon 35% Steuer (stimmt das?), das wären dann also 8.750 Euro, die nach Deutschland gehen. Das ist doch zum Totlachen!

    21. mare Says:

      @Zürcher:
      Irgendwie verstehe ich nicht, wie man derart schiefe Vergleiche brauchen kann. Wenn mich ein Einbrecher beraubt und aus Nettigkeit etwas liegen lässt, wünsche ich doch trotzdem, dass die Polizei alles findet und mir zurückgibt, und wenn mich einer betrügt, will ich doch auch dass er mir alles wieder vergütet. Dafür nehme ich sogar einen Anwalt, den mir hoffentlich dann der verurteilte Betrüger bezahlen muss.
      Steuern zu hinterziehen ist Betrug, er ist unsolidarisch und letztlich leidet der ganze Staat darunter: es gibt zuwenig Einnahmen, um Polzei, Schulen, Strassen – was auch immer – zu bezahlen. So wandern wir stracks auf die Ein-/Zwei-Drittelgesellschaft zu.
      Um das gut zu heissen, ist man entweder einer vom besseren Drittel oder man hängt am Geldhahn dieses ersten Drittels oder man ist ein nützlicher Idiot, der nicht in der Lage ist, seine ureigenen langfristigen Interessen zu vertreten.

    22. Mare Says:

      @ Zürcher:
      Ich schwinge keine Keulen, weder für die Gymnastik noch für die Moral noch sonst. Moral ist ohnehin nicht nützlich in der Politik. Aber langfristige Überlegungen sind nützlich.
      Ich denke, Sie meinen das, was wir „Schüttstein“ nennen, auch wenn es schon lange nicht mehr aus Stein und auch nicht aus Steingut besteht, sondern aus Chromstahl. Ich denke, in Deutschland kennt man das Ding unter Ausdrücken wie „Ausguss“, „Spülbecken“, „Spülstein“, aber dazu wissen vermutlich Leute aus Deutschland besser Bescheid. Ruck-zuck!

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